Auschüsse in der Ratsarbeit

Vorbereitung von Beschlüssen und abschließende Entscheidungen

[...] Der Gemeinderat kann für bestimmte Aufgabenbereiche zur Vorbereitung seiner Beschlüsse oder zur abschließenden Entscheidung Ausschüsse bilden. Die Ausschüsse setzen sich entweder nur aus Ratsmitgliedern oder aus Ratsmitgliedern und sonstigen wählbaren Bürgern der Gemeinde zusammen; mindestens die Hälfte der Mitglieder eines Ausschusses soll jedoch Ratsmitglied sein. [...]

Quelle: Kommunalbrevier RLP

 

In der VG Wachenheim oder den Ortsgemeinden gibt es nur wenig Ausschüsse, die abschließende Entscheidungen treffen. Die Sitzungen sind üblicherweise öffentlich und werden auf gleiche Weise, wie die Ratssitzungen im Ratsinformationssystem abgebildet.

In der Regel entscheidet der jeweils zuständige Bürgermeister / die Bürgermeisterin wann und wozu ein Ausschuss tagt. Das hat in der Vergangenheit leider dazu geführt, dass einige der Auschüsse über mehrere Jahre hinweg überhaupt nicht getagt haben! Schade!

Aus unserer Sicht werden dadurch leider sinnvolle Ressourcen zur Vorbereitung von Ratsentscheidungen nicht genutzt. Den Bürgern und Bürgerinnen wird dadurch ebenfalls eine Möglichkeit vorenthalten sich im Vorfeld über relvante Vorhaben und Projekte der Gemeinden zu informieren und sich über die Verteter:innen am Prozess der Entscheidungsfindung zu beteiligen.


Als Grüne setzten wir uns deshalb im Rahmen unserer Möglichkeiten dafür ein, dass Auschüsse, wie es in der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung vorgesehen ist, genutzt werden. Leider sind dafür Mehrheiten notwendig, die aufgrund der Mehrheitsverhältnisse in manchen Räten nur schwer zu erreichen sein werden.

In den folgenden Abschnitten stellen wir Euch unsere Verteter:innen der einzelnen Auschüsse kurz vor.

 

Auschüsse der VG Wachenheim

Beraten, Vorbereiten, Bürgerbeteiligung

für Euch in den VG Auschüssen:

Haupt und Finanzausschuss

1.       Bernhard Eckardt (kein Ratsmitglied)

2.       Kathrin Blitzke (kein Ratsmitglied)

 

Werksauschuss

1.       Andreas Repp (Ratsmitglied)

2.       Renate Kalinke (Ratsmitglied)

 

Jugend-,Sport- und Schulträgerausschuss

1.       Matthias Vogel-Heim (kein Ratsmitglied)

2.       Silke Wiemer (kein Ratsmitglied)

 

Rechnungsprüfungsausschuss

1.       Dr. Isis Ksiensik (kein Ratsmitglied)

2.       Matthias Vogel-Heim (kein Ratsmitglied)

 

Bau-, Umwelt- und Klimaausschuss

1.       Sonja Teschner (Ratsmitglied)

2.       Andreas Repp (Ratsmitglied)

 

Ausschuss für Tourismus, Kultur und Wirtschaftsförderung

1.       Thorsten Teschner (kein Ratsmitglied)

2.       Kathrin Blitzke (kein Ratsmitglied)

 

Ausschuss für Soziales und Integration

1.       Andreas Repp (Ratsmitglied)

2.       Sonja Teschner (Ratsmitglied)

 

Wir leiten Eure Anfragen und Wünsche gerne an die jeweiligen Vertreterinnen weiter: B90-Die Grünen OV Wachenheim

Nächste Termine

Einfach mal mit Machen

Wachenheimer Runde

Datum:
09.01.2025
Uhrzeit:
19:00 - 21:00
Ort:
Weingut Manz, Weinstraße 34, 67157 Wachenheim an der Weinstraße
Veranstalter:
Vorstand B90 / Die Grünen GV Wachenheim

Regelmäßige Treffen der Ortsgruppe Wachenheim. Es geht darum unseren Vertreter:innen im Rat und in den Ausschüssen den Rücken zu stärken. Wir diskutieren aktuelle Anträge und Entscheidungen der Stadtebene und bereiten Positionspapiere vor.

Freunde und Gäste sind herzlich willkommen! Bitte sagt im Vorfeld einfach einem Rats- oder Vorstandsmitglied kurz Bescheid!

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