[...] Der Gemeinderat kann für bestimmte Aufgabenbereiche zur Vorbereitung seiner Beschlüsse oder zur abschließenden Entscheidung Ausschüsse bilden. Die Ausschüsse setzen sich entweder nur aus Ratsmitgliedern oder aus Ratsmitgliedern und sonstigen wählbaren Bürgern der Gemeinde zusammen; mindestens die Hälfte der Mitglieder eines Ausschusses soll jedoch Ratsmitglied sein. [...]
Quelle: Kommunalbrevier RLP
In der VG Wachenheim oder den Ortsgemeinden gibt es nur wenig Ausschüsse, die abschließende Entscheidungen treffen. Die Sitzungen sind üblicherweise öffentlich und werden auf gleiche Weise, wie die Ratssitzungen im Ratsinformationssystem abgebildet.
In der Regel entscheidet der jeweils zuständige Bürgermeister / die Bürgermeisterin wann und wozu ein Ausschuss tagt. Das hat in der Vergangenheit leider dazu geführt, dass einige der Auschüsse über mehrere Jahre hinweg überhaupt nicht getagt haben! Schade!
Aus unserer Sicht werden dadurch leider sinnvolle Ressourcen zur Vorbereitung von Ratsentscheidungen nicht genutzt. Den Bürgern und Bürgerinnen wird dadurch ebenfalls eine Möglichkeit vorenthalten sich im Vorfeld über relvante Vorhaben und Projekte der Gemeinden zu informieren und sich über die Verteter:innen am Prozess der Entscheidungsfindung zu beteiligen.
Als Grüne setzten wir uns deshalb im Rahmen unserer Möglichkeiten dafür ein, dass Auschüsse, wie es in der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung vorgesehen ist, genutzt werden. Leider sind dafür Mehrheiten notwendig, die aufgrund der Mehrheitsverhältnisse in manchen Räten nur schwer zu erreichen sein werden.
In den folgenden Abschnitten stellen wir Euch unsere Verteter:innen der einzelnen Auschüsse kurz vor.
für Euch in den VG Auschüssen:
Haupt und Finanzausschuss
1. Bernhard Eckardt (kein Ratsmitglied)
2. Kathrin Blitzke (kein Ratsmitglied)
Werksauschuss
1. Andreas Repp (Ratsmitglied)
2. Renate Kalinke (Ratsmitglied)
Jugend-,Sport- und Schulträgerausschuss
1. Matthias Vogel-Heim (kein Ratsmitglied)
2. Silke Wiemer (kein Ratsmitglied)
Rechnungsprüfungsausschuss
1. Dr. Isis Ksiensik (kein Ratsmitglied)
2. Matthias Vogel-Heim (kein Ratsmitglied)
Bau-, Umwelt- und Klimaausschuss
1. Sonja Teschner (Ratsmitglied)
2. Andreas Repp (Ratsmitglied)
Ausschuss für Tourismus, Kultur und Wirtschaftsförderung
1. Thorsten Teschner (kein Ratsmitglied)
2. Kathrin Blitzke (kein Ratsmitglied)
Ausschuss für Soziales und Integration
1. Andreas Repp (Ratsmitglied)
2. Sonja Teschner (Ratsmitglied)
Wir leiten Eure Anfragen und Wünsche gerne an die jeweiligen Vertreterinnen weiter: B90-Die Grünen OV Wachenheim
In einer offenen und solidarischen Gesellschaft ist Platz für alle – unabhängig von sexueller Orientierung, geschlechtlicher Identität oder Lebensweise. Eine solche Gesellschaft erkennt geschlechtliche Vielfalt an, schützt Minderheiten und verteidigt individuelle Freiheit und Würde. Sie ermöglicht selbstbestimmte Lebensentwürfe, gleiche Rechte und gesellschaftliche Teilhabe – frei von Angst und Diskriminierung.
Wir freuen uns, mit allen Fraktionen des Stadtrats und interessierten Menschen aus Wachenheim am 17.05.2025 um 09:00 Uhr die Regenbogenflagge vor dem Wachenheimer Rathaus zu hissen.
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