BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne VG Wachenheim

Gemeinderat Ellerstadt

Aktuelle Anträge, Positionen oder Stellungnahmen

Vertagung der Beigeordnetenwahl und Änderung der Hauptsatzung

Kommentar zum Zeitungsartikel in der Bad Dürkheimer Zeitung (RHEINPFALZ) vom 05.09.2024 Beigeordneten-Kandidat in der Warteschleife

In der Gemeinderatssitzung am 3. September hat die Fraktion der Grünen die Vertagung der Beigeordnetenwahl beantragt, da der Kandidat der FWG, Jonas Niewelt, sehr kurzfristig präsentiert wurde und keinen Geschäftsbereich übernehmen möchte. W

egen der Vielzahl der anstehenden Aufgaben in Ellerstadt in der laufenden Legislaturperiode, wie zum Beispiel die Sanierung des Bürgerhauses, die Sicherstellung der Nahversorgung, Klima- und Umweltschutzmaßnahmen halten wir es für unbedingt erforderlich mindestens eine/einen Beigeordnete/n mit Geschäftsbereich zu haben, um möglichst viele dieser Themen voranzubringen.

Wir werden deshalb aktiv in der Bürgerschaft nach einer geeigneten weiteren Person suchen, die bereit ist, einen Geschäftsbereich zu übernehmen. Ein Kennenlerntermin der Fraktionen mit Jonas Niewelt wurde vereinbart.


Dem Antrag der CDU und SPD auf Änderungen in der Hauptsatzung haben wir weitgehend zugestimmt. Die Verringerung der Ausschussgröße von 9 auf 8 Mitglieder bildet das Wahlergebnis exakt ab. Bei einer Ausschussgröße von 9 Mitgliedern hätte die FWG 4 Sitze erhalten.

Die Auschüsse sollen mit Ausnahme des Rechnungsprüfungsauschusses mindestens einmal halbjährlich tagen.

Nicht zugestimmt haben wir der Reduzierung der Beigeordnetenzahl auf eine Person. Es bleibt weiterhin bei der Regelung, dass Ellerstadt bis zu zwei Beigeordnete hat.


Für die Grüne Fraktion im Gemeinderat Ellerstadt und Mitglied im Ortsvorstand,

Bernhard Eckardt (Gemeinderat)

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