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Die digitale Transformation bietet Chancen, unsere Mobilität besser und ökologischer zu machen, unser Arbeitsleben flexibler in Ort und Zeit, unser Zusammenleben real und digital enger zu vernetzen, Energie einzusparen und die Umwelt zu schützen. Wir wollen die Digitalisierung auf der Basis der erneuerbaren Energien nachhaltig gestalten, denn auch in diesem Bereich ist Klimaneutralität das Ziel. Digitale Souveränität und Green IT sind Leitbilder unserer Digitalpolitik.
Kommunen haben mit ihrer öffentlichen Beschaffung (z.B. Textilien (Dienstkleidung), Natursteine, Büromaterialien, IT sowie Lebensmittel) eine große Marktmacht, die sie positiv nutzen können, indem sie diese Schritt für Schritt verantwortungsvoll und nach sozialen und ökologischen Kriterien ausrichten. Gerade Partnerschaften mit Ländern des Globalen Südens auf kommunaler Ebene sind für die soziale und wirtschaftliche Vernetzung fruchtbar. Insbesondere die intensive Partnerschaft von Rheinland-Pfalz mit dem afrikanischen Partnerland Ruanda, die seit 1982 besteht, ist in vielen Kommunen fest verankert.
Wir wollen, dass unsere lebenswerte Kommune über eine angemessene Finanzausstattung verfügt, denn vor Ort können wir damit direkt auf die Bedürfnisse der Bürger*innen reagieren. Dabei sollen Ausgaben und Einnahmen ausgewogen sein - wir stehen für eine nachhaltige kommunale Haushaltspolitik. Es geht darum, das Geld an der richtigen Stelle auszugeben und langfristige Kostenfolgenabschätzung vor großen Investitionsprojekten durchzuführen.
Wir GRÜNE stehen für eine konsequente Gleichstellung. Die Regelungen des Landesgleichstellungsgesetzes nehmen wir ernst. Insbesondere in Führungspositionen und höheren Entgeltgruppen sind Frauen nach wie vor sowohl in der Landes- als auch in der Kommunalverwaltung erheblich in der Unterzahl. Mit dem Landesgleichstellungsgesetz wurden außerdem die Grundlagen geschaffen für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf im öffentlichen Dienst, die wir vollständig ausnutzen wollen.
STOLPERSTEIN - Dokumentarfilm von Dörte Franke aus dem Jahr 2008
„Stolperstein“ ist sowohl Künstlerporträt als auch Roadmovie. Im Zentrum steht Gunter Demnig, Konzeptkünstler mit Cowboyhut, der es sich zur Lebensaufgabe gemacht, ausgelöschte Biografien zurück in unseren Alltag zu bringen. Doch auch wenn sich seine Minidenkmäler immer rasanter in Deutschland und Europa ausbreiten, sind sie nicht überall willkommen. Das Projekt wird mancherorts von Neonazis bekämpft, wurde in München offiziell verboten und hat innerhalb der Jüdischen Gemeinde eine heftige Kontroverse ausgelöst.
Auf der anderen Seite stehen hinter jedem einzelnen „Stolperstein“ engagierte Helfer und private Spenden. In den letzten Jahren ist aus dem riesigen Netzwerk ehrenamtlicher Helfer eine regelrechte Bürgerbewegung entstanden, die täglich wächst.
Der Film begleitet den rastlosen Künstler auf seinen Touren durch Deutschland und Europa und führt uns zu Menschen, bei denen diese Steine auf ganz unterschiedliche Weise einen Nerv treffen. Zwei Sinti-Frauen in Österreich empfinden den „Stolperstein“ für den Großvater als Grabsteinersatz und wollen in einem kleinen Dorf ein Zeichen für ihre, fast vollständig ermordete, Großfamilie setzen. Ein Überlebender in England kämpft mit der Stadt München und der Präsidentin des Zentralrates der Juden in Deutschland um die Steine seiner Eltern – die die Stadt vor seinem alten Haus wieder entfernen lassen hat. Drei Frauen in Hamburg verarbeiten das schwierige Erbe ihrer SS-Väter, indem sie regelmäßig „Stolpersteine“ polieren. Und in Ungarn will eine junge Frau durch das Kunstprojekt ihre Landsleute zum Reden über eine verdrängte Vergangenheit bringen.
Ihre persönlichen Geschichten zeigen beispielhaft, warum heute so überraschend viele Menschen durch diese kleinen, unaufdringlichen Messingplatten der Vergangenheit begegnen wollen. Während die immense Nachfrage kaum mehr zu bewältigen ist, will Gunter Demnig weiterhin jeden einzelnen „Stolperstein“ persönlich herstellen und verlegen. Er ist davon überzeugt, dass nur so ein individuelles Schicksal nach Hause gebracht werden kann. Doch der Druck wird immer größer und so muss Demnig am Ende des Filmes eine Lösung finden.
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