Die digitale Transformation bietet Chancen, unsere Mobilität besser und ökologischer zu machen, unser Arbeitsleben flexibler in Ort und Zeit, unser Zusammenleben real und digital enger zu vernetzen, Energie einzusparen und die Umwelt zu schützen. Wir wollen die Digitalisierung auf der Basis der erneuerbaren Energien nachhaltig gestalten, denn auch in diesem Bereich ist Klimaneutralität das Ziel. Digitale Souveränität und Green IT sind Leitbilder unserer Digitalpolitik.
Kommunen haben mit ihrer öffentlichen Beschaffung (z.B. Textilien (Dienstkleidung), Natursteine, Büromaterialien, IT sowie Lebensmittel) eine große Marktmacht, die sie positiv nutzen können, indem sie diese Schritt für Schritt verantwortungsvoll und nach sozialen und ökologischen Kriterien ausrichten. Gerade Partnerschaften mit Ländern des Globalen Südens auf kommunaler Ebene sind für die soziale und wirtschaftliche Vernetzung fruchtbar. Insbesondere die intensive Partnerschaft von Rheinland-Pfalz mit dem afrikanischen Partnerland Ruanda, die seit 1982 besteht, ist in vielen Kommunen fest verankert.
Wir wollen, dass unsere lebenswerte Kommune über eine angemessene Finanzausstattung verfügt, denn vor Ort können wir damit direkt auf die Bedürfnisse der Bürger*innen reagieren. Dabei sollen Ausgaben und Einnahmen ausgewogen sein - wir stehen für eine nachhaltige kommunale Haushaltspolitik. Es geht darum, das Geld an der richtigen Stelle auszugeben und langfristige Kostenfolgenabschätzung vor großen Investitionsprojekten durchzuführen.
Wir GRÜNE stehen für eine konsequente Gleichstellung. Die Regelungen des Landesgleichstellungsgesetzes nehmen wir ernst. Insbesondere in Führungspositionen und höheren Entgeltgruppen sind Frauen nach wie vor sowohl in der Landes- als auch in der Kommunalverwaltung erheblich in der Unterzahl. Mit dem Landesgleichstellungsgesetz wurden außerdem die Grundlagen geschaffen für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf im öffentlichen Dienst, die wir vollständig ausnutzen wollen.
In einer offenen und solidarischen Gesellschaft ist Platz für alle – unabhängig von sexueller Orientierung, geschlechtlicher Identität oder Lebensweise. Eine solche Gesellschaft erkennt geschlechtliche Vielfalt an, schützt Minderheiten und verteidigt individuelle Freiheit und Würde. Sie ermöglicht selbstbestimmte Lebensentwürfe, gleiche Rechte und gesellschaftliche Teilhabe – frei von Angst und Diskriminierung.
Wir freuen uns, mit allen Fraktionen des Stadtrats und interessierten Menschen aus Wachenheim am 17.05.2025 um 09:00 Uhr die Regenbogenflagge vor dem Wachenheimer Rathaus zu hissen.